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Rückgabebelehrung
Rückgaberecht
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen
innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware
zurückgeben. Die Frist
beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax,
E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei
der
wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der
ersten
Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß
Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2
EGBGB sowie unserer
Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB
in Verbindung mit Artikel 246 § 3
EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei
sperrigen Gütern)
können Sie die Rückgabe auch durch
Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur
Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware
oder des
Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die
Rücksendung auf unsere Kosten
und Gefahr. Die Rücksendung oder das
Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Antiquariat Katrin Brandel,
Scharnweberstr. 59 , 12587
Berlin,
E-Post :
post(ät)brandel-antiquariat.de
Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen
Rückgabe sind die beiderseits
empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf.
gezogene Nutzungen
herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für
Nutzungen (z. B.
Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem
Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns
insoweit Wertersatz
leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für
gezogene Nutzungen müssen
Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die
Verschlechterung auf
einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der
über die Prüfung der
Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter
„Prüfung der
Eigenschaften und der Funktionsweise” versteht man das Testen
und Ausprobieren
der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft
möglich und üblich ist.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb
von 30 Tagen
erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der
Absendung der Ware oder des
Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
Ende der Rückgabebelehrung.
GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Allgemeine
Geschäftsbedingungen
1 Allgemeines -
Geltungsbereich
1.1 Die folgenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen des
Antiquariat Katrin Brandel, Scharnweberstr. 59 , 12587 Berlin, Tel.:
030/6411160
E-Post
: post(ät)brandel-antiquariat.de gelten für alle
Geschäftsbeziehungen zwischen mir und meinen Kunden.
Maßgeblich ist jeweils die
zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.
1.2 Verbraucher im Sinne der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
sind natürliche
Personen, mit denen ich in Geschäftsbeziehung trete, ohne
daß diesen eine
gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit
zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne der Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind
natürliche oder
juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften,
mit denen ich in
Geschäftsbeziehungen trete und die in Ausübung einer
gewerblichen oder
selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunde im
Sinne der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch
Unternehmer.
2
Vertragsschluß
2.1 Die Darstellungen auf www.brandel-antiquariat.de
auf
Internet-Plattformen sowie in Katalogen und Listen des Antiquariats
Katrin Brandel stellen kein bindendes Vertragsangebot dar. Meine
Angebote sind
freibleibend und stehen unter der Bedingung, daß das Produkt
meinerseits noch
vorrätig oder lieferbar ist.
2.2 Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein
Vertragsangebot. Ich
werde den Zugang der Bestellung des Kunden bestätigen. Die
Zugangsbestätigung
stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die
Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung
verbunden werden.
2.3 Ich bin berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot
innerhalb von sieben Werktagen nach Eingang bei mir anzunehmen. Ich bin
berechtigt, die Annahme der Bestellung - etwa nach Prüfung der
Bonität des
Kunden - abzulehnen. In Fällen von höherer Gewalt bin
ich berechtigt, Lieferfristen
zu verlängern; hierüber werde ich den Kunden
unverzüglich informieren.
2.4 Der Vertragstext wird von mir gespeichert und dem Kunden nebst den
rechtswirksam einbezogenen AGB per E-Post mit Vertragsschluß
zugesandt.
3
Eigentumsvorbehalt
3.1 Bei Verbrauchern behalte
ich mir das Eigentum an der
Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei
Unternehmern
behalte ich mir das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen
Begleichung
aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.
3.2 Ich bin berechtigt, bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden,
insbesondere
bei Zahlungsverzug oder bei Verletzung einer Pflicht nach Ziff. 2 und 3
dieser
Bestimmung vom Vertrag zurückzutreten und die Ware
herauszuverlangen.
3.3 Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen
Geschäftsgang
weiterzuveräußern. Er tritt mir bereits jetzt alle
Forderungen in Höhe des
Rechnungsbetrags ab, die ihm durch die
Weiterveräußerung gegen einen Dritten
erwachsen. Ich nehme die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der
Unternehmer
zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Ich behalte mir vor,
die Forderung
selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen
Zahlungsverpflichtungen nicht
ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug
gerät.
4 Rückgabebelehrung
4.1 Rückgaberecht
Sie können die
erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen
innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware
zurückgeben. Die Frist
beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax,
E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei
der
wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der
ersten
Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer
Informationspflichten gemäß
Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2
EGBGB sowie unserer
Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB
in Verbindung mit Artikel 246 § 3
EGBGB. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei
sperrigen Gütern)
können Sie die Rückgabe auch durch
Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur
Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware
oder des
Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die
Rücksendung auf unsere Kosten
und Gefahr. Die Rücksendung oder das
Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
Antiquariat Katrin Brandel,
Scharnweberstr. 59 , 12587
Berlin
E-Post: Post@brandel-antiquariat.de
4.2
Rückgabefolgen
Im
Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits
empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf.
gezogene Nutzungen
herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache und für
Nutzungen (z. B.
Gebrauchsvorteile), die nicht oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem
Zustand herausgegeben werden können, müssen Sie uns
insoweit Wertersatz
leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für
gezogene Nutzungen müssen
Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die
Verschlechterung auf
einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der
über die Prüfung der
Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter
„Prüfung der Eigenschaften
und der Funktionsweise” versteht man das Testen und
Ausprobieren der jeweiligen
Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und
üblich ist. Verpflichtungen zur
Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen
erfüllt werden. Die
Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des
Rücknahmeverlangens,
für uns mit dem Empfang.
Ende der
Rückgabebelehrung.
5
Vergütung
5.1
Die Preise verstehen sich in Euro
einschließlich der derzeit gültigen gesetzlichen
Mehrwertsteuer für Bücher und
Originalgraphiken von 7%. Für Kunden außerhalb der
EU gilt brutto für netto.
Der Versand innerhalb Deutschlands ist kostenfrei. Die beim Versand
außerhalb
Deutschlands anfallenden Versandkosten entnehmen Sie bitte den allen
Buchbeschreibungen beigefügten Tabellen. Dem Kunden entstehen
bei Bestellung
durch Nutzung der Fernkommunikationsmittel keine zusätzlichen
Kosten. Der
Versand der Ware erfolgt gegen Rechnung, bei Neukunden behalte ich mir
Vorausrechnung vor.
5.2 Der Kunde verpflichtet sich, den Kaufpreis innerhalb von vierzehn
Tagen
nach Erhalt der Ware zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der
Kunde in
Zahlungsverzug. Es gelten die gesetzlichen Verzugsregelungen. Der
Verbraucher
hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 5
% über dem Basiszinssatz
zu verzinsen. Der Unternehmer hat während des Verzugs die
Geldschuld in Höhe
von 8 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen.
Gegenüber dem Unternehmer behalten
ich mir vor, einen höheren Verzugszinsschaden nachzuweisen und
geltend zu
machen.
5.3 Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine
Gegenansprüche
rechtskräftig festgestellt wurden, unbestritten oder durch
mich anerkannt sind.
Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben,
wenn sein Gegenanspruch
auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
6 Gefahrübergang
6.1
Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen
Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften
Ware auch beim
Versendungskauf mit der Übergabe der Ware auf diesen
über.
6.2 Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs
und der
zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Auslieferung der
Ware an den
Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur
Ausführung der Versendung
bestimmten Person oder Anstalt auf den Unternehmer über.
6.3 Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde im Verzug der
Annahme ist.
7
Gewährleistung
7.1
Verbraucher haben die Wahl, ob die
Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung
erfolgen soll. Ich bin
berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu
verweigern, wenn sie nur mit
unverhältnismäßigen Kosten möglich
ist und die andere Art der Nacherfüllung
ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt.
Bei Unternehmen leiste ich für Mängel der Ware
zunächst nach meiner Wahl Gewähr
durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
7.2 Schlägt die Nacherfüllung fehl, oder ist diese
aufgrund der Eigenarten der
bestellten Ware nicht möglich, kann der Kunde
grundsätzlich nach seiner Wahl
Herabsetzung oder Vergütung (Minderung),
Rückgängigmachung des Vertrags
(Rücktritt) oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen.
Wählt der Kunde
Schadensersatz statt der Leistung, so gelten die
Haftungsbeschränkungen gemäß §
8 Ziff. 1 und 2. Bei nur geringfügigen Mängeln steht
dem Kunden jedoch kein
Rücktrittsrecht zu.
7.3 Unternehmer müssen mir offensichtliche Mängel
innerhalb einer Frist von
einer Woche ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; andernfalls ist
die
Geltendmachung des Gewährleistungsanspruches ausgeschlossen.
Zur Fristwahrung
genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die
volle Beweislast
für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere
für den Mangel selbst, für
den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die
Rechtzeitigkeit der
Mängelrüge.
7.4 Die Gewährleistung für Verbraucher
beträgt für gebrauchte Waren ein Jahr ab
Ablieferung der Ware, für neue Waren gilt die gesetzliche
Gewährleistungsfrist.
Die Gewährleistungsfrist für Unternehmer
beträgt ein Jahr ab Ablieferung der
Ware. Bei gebrauchten Sachen beträgt die
Gewährleistungsfrist ein Jahr ab
Ablieferung der Ware. Die einjährige
Gewährleistungsfrist gilt nicht, wenn mir
grobes Verschulden vorwerfbar ist sowie im Falle von mir zurechenbaren
Körper-
und Gesundheitsschäden und bei Verlust des Lebens des Kunden.
Meine Haftung nach
dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
8
Haftungsbeschränkungen und
-freistellung
8.1
Ich hafte außer bei der Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten nur, wenn und soweit meinen gesetzlichen Vertretern
und
Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit
zur Last fällt. Sofern
nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen, ist meine
Haftung auf den
Schaden begrenzt, der bei Vertragsschluß typischerweise
vorhersehbar war.
8.2 Der vorgenannte Haftungsausschluß bzw.
Beschränkung gelten nicht, sofern
und soweit ich bestimmte Eigenschaften zugesichert oder Garantien
ausgesprochen
habe. Sie gelten ferner nicht für Schäden aus der
Verletzung des Lebens, des
Körpers oder der Gesundheit sowie im Falle zwingender
gesetzlicher Vorschriften.
9
Datenschutz
9.1
Ich erhebe, verarbeite und nutze die
personenbezogenen Daten meiner Kunden lediglich zum Zwecke der
ordnungsgemäßen
Vertragsdurchführung.
9.2 Abrechnungsdaten speichere ich höchstens bis zum Ablauf
von 6 Monaten nach
Versendung der Rechnung. Werden gegen die Entgeltforderungen
Einwendungen
erhoben oder diese trotz Zahlungsaufforderung nicht beglichen,
dürfen die
Abrechnungsdaten aufbewahrt werden, bis die Einwendung
abschließend geklärt ist
oder die Entgeltforderung beglichen ist. § 6 Abs. 8
Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) bleibt unberührt.
9.3 Bei Bestellungen über eine Internetplattform werden
personenbezogene Daten
im Rahmen von Auftragsdatenverwaltung im Sinne des § 9 BDSG
für mich von diesen
Internetplattformen verarbeitet. Diese haben hierbei lediglich die
Funktion
eines technischen Dienstleisters, ich bin allein verantwortlich
für die an mich
übersandten Daten.
9.4 Sofern und soweit die Aufbewahrung der personenbezogenen Daten
aufgrund
bestehender rechtlicher oder steuerlicher Verpflichtungen erforderlich
ist,
werden diese Daten für den Zugriff zu anderen als den
gesetzlich begründeten
Zwecken gesperrt.
10 Gerichtsstand
und Schlußbestimmungen
10.1 Es gilt das Recht der
Bundesrepublik Deutschland. Bei
Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen
Zwecken
abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht
der gewährte Schutz
durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der
Verbraucher
seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die
Bestimmungen des
UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
10.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des
öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist
ausschließlicher Gerichtsstand für
alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag mein Geschäftssitz.
Dasselbe gilt, wenn
der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder
Wohnsitz
oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung
nicht bekannt
sind.
Die Vertragssprache ist Deutsch.
Stand 4.8.2011
Bankverbindung:
Commerzbank Berlin: Kto: 0901 17700, BLZ: 120 400 00
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